Jahresbericht 2023

Der Niedersächsische Landesrechnungshof hat am 07.06.2023 dem Landtag und der Öffentlichkeit seinen Jahresbericht 2023 vorgestellt.

Näher betrachtet hat der Landesrechnungshof u.a. die Behördenstrukturen in Niedersachsen einschließlich der Krankenhauslandschaft. Dazu erklärte Rechnungshofpräsidentin Dr. Sandra von Klaeden: „Das Land braucht zukunftsfeste Versorgungs- und Verwaltungsstrukturen. Leistungsstarke Einheiten sind dafür entscheidend.“

Zu den weiteren Prüfthemen gehören u. a. die mobilen Impfteams, die langwierigen Abstimmungs- und Prüfprozesse in der Bauverwaltung sowie verschiedene Förderprogramme.

I Allgemeines

II Jahresbericht kompakt

III Bemerkungen und Denkschrift

Prüfung der Haushaltsrechnung 2021 des Landes Niedersachsen

1 Haushaltsrechnung 2021

2 Vermögen und Schulden sowie eingegangene Verpflichtungen

Steuerungsdefizite

3 Mobile Impfteams – geringe Auslastung und hohe Kosten

4 Krankenhauslandschaft: Versorgungssicherheit statt Standortbewahrung

5 Quo vadis Ganztagsgrundschule?

6 Risiko Schulgirokonto

7 Kassensturz in den Schulen: Lernmittel, Schulfahrten, Reisekosten

8 Neubeschaffung des Großen Küstenboots der Wasserschutzpolizei

9 Keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei den Landesforsten beim Betrieb von Bestattungswäldern

Organisation und Wirtschaftlichkeit

10 Reformbedarf bei der Struktur der Finanzämter

11 Auflösung des Landesbetriebs für Landesvermessung und Geobasisinformation?

12 Reduzierung der Standorte des Landesamts für Geoinformation und Landesvermessung

13 Mangelnde Steuerung und Einnahmeausfälle durch Open Data beim Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung

14 Justiz – effizienter verwalten

Verwaltungsdigitalisierung und IT-Einsatz

15 Digitalisierung – aber alles bleibt wie es schon immer war?

16 Zahlungsfähigkeit des Landes auch in Notfallsituationen sicherstellen

17 Ablösung der zentralen Rechenzentren – spät, unzulänglich vorbereitet und letztlich unvollständig

18 Kein Finanzcontrolling bei Einführung des Polizei-Clients – Personal steht für andere Polizeiaufgaben nicht zur Verfügung

19 Mängel im IT-Einsatz beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

20 Zu hohe Erstattungszinsen festgesetzt und zu wenige versteuert

Landesbau

21 Reform der Bauverwaltung – Zeit für Veränderungen

22 BIM im Landesbau – den Anschluss nicht verlieren

23 Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Landesbau

24 Photovoltaik-Offensive – Mehr Dynamik erforderlich

Hochschulen

25 Unzureichende Maßnahmen des Landes zum Abbau des Sanierungsstaus an den Hochschulen

26 Erhebliche Missstände in der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Studierendenschaften

27 Erhebung von Beiträgen durch Studierendenschaften: teilweise überhöht, teilweise ohne Rechtsgrundlage

Fördermaßnahmen des Landes

28 Wirkung von Förderungen kaum bekannt – Erheblicher Verbesserungsbedarf bei der Konzeption von Zuwendungsrichtlinien

29 Nicht öffentliche Elektroladeinfrastruktur – Chance zu wirksamerer Förderung vertan

30 digitalbonus.niedersachsen – Förderung nach dem Gießkannenprinzip

31 Kulturförderung in der Pandemie: Ungleichbehandlungen und Koordinationsdefizite

32 Verbesserungsbedarf bei der Förderung der Soziokultur

33 Fehlerhafte Förderung von Pflegeeinrichtungen – und dies seit Jahren

34 Beträchtliche Mängel bei der Förderung des Bürgerrundfunks

Verschiedenes

35 Besondere Prüfungen gemäß Medienstaatsvertrag

IV Nachgehakt

1 Klimaneutrale Landesverwaltung – Raumreserven der Finanzämter seit Jahren ungenutzt

2 Niedersachsen hat schon zu lange zu viele Amtsgerichte

3 Weiterhin Mängel im Projektmanagement in der Landesverwaltung

4 Abrechnungspraxis im Beihilfebereich – Einsatz einer umfassenden eBeihilfe derzeit nicht absehbar

5 Asylbewerberleistungsstatistik als Grundlage für die Kostenabgeltung