Zehn Jahre überörtliche Kommunalprüfung beim Niedersächsischen Landesrechnungshof

Seit dem 01.01.2011 ist die überörtliche Kommunalprüfung als Abteilung 6 in die Organisation des Niedersächsischen Landesrechnungshofs (LRH) eingegliedert. Zehn Jahre überörtliche Kommunalprüfung beim LRH – ein guter Zeitpunkt für eine Zwischenbilanz. Die überörtliche Kommunalprüfung nimmt daher in ihrem aktuellen Kommunalbericht erstmals nicht nur das kommunale Handeln, sondern vielmehr auch ihre eigene bisherige Prüfungstätigkeit und Arbeitsweise in den Blick.

In den vergangenen zehn Jahren kann die überörtliche Kommunalprüfung auf ein umfangreiches und vielfältiges Prüfungsspektrum zurückblicken: Sie führte in diesem Zeitraum Prüfungen zu 140 ganz unterschiedlichen Themenkomplexen in mehr als 1.400 geprüften Einrichtungen durch. Beispielsweise befasste sie sich mit Gebühren, kommunalen Flugplätzen oder dem Ausbau von Ganztagsschulen. Einschließlich des aktuellen Berichts veröffentlichte sie bisher neun Kommunalberichte mit zahlreichen Einzelbeiträgen und Sonderthemen (z.B. zu IT-Sicherheit, Datenschutz und Digitalisierung) sowie Arbeitshilfen (z.B. Praxishilfe - Aufgabenkatalog „Fusion von Kommunen und deren Einrichtungen"). Ferner unterstützte sie die Kommunen, indem sie Good Practice-Beispiele vorstellte und Veranstaltungen zu unterschiedlichen Fragestellungen durchführte. Erkenntnisse aus den Prüfungen flossen unter anderem auch in Gesetzesänderungen ein.

In einem gesonderten Kapitel des aktuellen Kommunalberichts hat sich die überörtliche Kommunalprüfung im Rahmen einer Wirkungsbetrachtung auch mit der Frage auseinandergesetzt, inwieweit die Prüfungsergebnisse die Praxis überzeugen und welche inhaltlichen Wirkungen sie zeigen. Die Auswertung lässt den Schluss zu, dass die überörtliche Kommunalprüfung als verlässliche und unterstützende Partnerin der Kommunen wahrgenommen wird. Ihr gesetzlicher Auftrag ist es, die ordnungsgemäße und wirtschaftliche Aufgabenerledigung der Kommunen zu unterstützen. Praxis- und handlungsorientierte Empfehlungen leisten hierzu einen wichtigen Beitrag. Die überörtliche Kommunalprüfung verfolgt die stetige Weiterentwicklung ihrer Arbeit.